Der Kampf um Ehe und Familie tobt nicht zuletzt um die Deutungshoheit der Begriffe. In immer mehr EU-Ländern – etwa in Spanien, Frankreich, Belgien und Italien – werden die Begriffe „Ehe“ und „Familie“ radikal umdefiniert. Eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) sammelt nun Unterschriften, um im EU-Recht festzuschreiben, dass Familie der Verband von Vater, Mutter und Kindern ist.
Auf Betreiben von europaweit agierenden Lobbygruppen arbeiten Regierungen und Parlamente – nicht selten in überfallsartiger Weise, ohne die Bürger vorher nach ihrer Meinung zu fragen – daran, die Definitionen von Ehe und Familie auszuweiten. Auch Lebensgemeinschaften zwischen zwei Frauen oder zwei Männern, mit Kindern, die gegen Geld von Leihmüttern ausgetragen wurden, alles soll sich Ehe und Familie nennen können.
Diese Lobbygruppen haben mächtige Verbündete, auch in den Organen der Europäischen Union, wo einflussreiche Personen sitzen, die Ehe und Familie aushöhlen wollen. Da Rechtsfragen zu Ehe und Familie aber allein Angelegenheit der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten sind, kann die EU auf Länder mit traditionellem Ehe- und Familienbegriff keinen direkten Einfluss ausüben. Also agiert sie indirekt. So wird in den Rechtsakten der Europäischen Union immer häufiger auf „Ehe und Familie“ Bezug genommen. Da aber keine Klarheit über die Begriffe herrscht, erzeugt dies Druck hin zur Begriffserweiterung und untergräbt den Schutz von Ehe und Familie.
Das Gemeinschaftsrecht der Europäischen Union braucht daher dringend eine präzise Begriffsbestimmung von Ehe und Familie, die gleichzeitig die nationalen Kompetenzen der Mitgliedsstaaten achtet. Zu diesem Zweck haben engagierte Personen aus mehreren Ländern die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Mum, Dad & Kids / Vater, Mutter, Kind“ gestartet. Wir fordern eine EU-Verordnung, die die Begriffe Ehe und Familie im EU-Gemeinschaftsrecht folgendermaßen definiert: Die Ehe ist der Lebensbund zwischen einem Mann und einer Frau, und die Familie gründet sich auf Ehe und/oder Abstammung.
Früher war eine Definition der Begriffe Ehe und Familie nicht nötig, weil alle darunter dasselbe verstanden. Heute wissen wir oft nicht mehr, was gemeint ist, wenn in EU-Papieren davon die Rede ist. Beinahe jedes EU-Mitgliedsland füllt die Begriffe anders.
Während z.B. in Schweden, Frankreich und Spanien Homosexuelle miteinander eine zivilrechtliche „Ehe“ eingehen können und dann Kinder adoptieren dürfen, haben Bürgerinitiativen in Kroatien und Rumänien erreicht, dass die Definition der Ehe als Lebensbund zwischen Mann und Frau in der Verfassung verankert wurde. In Slowenien musste sogar ein Gesetz zurückgezogen werden, mit dem die„Homo-Ehe“ eingeführt werden sollte.
In Deutschland konnte bis heute eine „Öffnung“ der Ehe für homosexuelle Partnerschaften verhindert werden, aber jetzt geht die Gefahr von höchster Stelle der EU selbst aus. Vor einigen Monaten hielt der Erste Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, auf einer Gala-Veranstaltung der schwul-lesbischen Interessenvertretung „ILGA Europe“ in Brüssel die Festrede. Er brachte darin seine Freude über die Einführung der „Homo-Ehe“ in Irland zum Ausdruck und sprach sich für ein allgemeines Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare aus. Wörtlich sagte der Erste Vizepräsident der EU-Kommission:
„Die EU-Kommission wird für LGBTI-Rechte (Rechte von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transgender, intersexuellen Personen, Anm.) in allen internationalen Gremien global kämpfen: in den Vereinten Nationen, der OSZE, im Europarat und überall dort, wo LGBTI-Rechte noch nicht akzeptiert sind.“ Und weiter: „Die EU-Kommission sollte darauf hinwirken, dass alle EU-Mitgliedsstaaten die Homo-Ehe vorbehaltlos anerkennen.“
Hebel dafür soll insbesondere das innerhalb der EU geltende Recht auf Freizügigkeit sein. Danach dürfen Bürger eines EU-Landes in einem anderen EU-Land Arbeit suchen, Arbeit annehmen und dann dort mit Ehepartner und Familie Wohnsitz nehmen. In Ländern wie Deutschland, in denen die Bedeutung von Ehe und Familie gewahrt ist als Ehe zwischen Mann und Frau mit ihren Kindern, werden in anderen Ländern geschlossene „Homo-Ehen“ nicht als Ehe und von Homo-„Ehe“paaren adoptierte Kinder nicht als eigene Kinder anerkannt. Homo-Partner mit Adoptivkindern haben in Deutschland also kein Nachzugsrecht im Rahmen des EU-Freizügigkeitsabkommens.
Genau an dieser Stelle setzen Timmermans und die LGBTI-Lobby an: Zunächst fordern sie im Namen der Anti-Diskriminierung für alle Länder die gegenseitige Anerkennung der unterschiedlich definierten „Ehe“, damit „Homo-Familien“ überall das Recht auf Nachzug bekommen. Im nächsten Schritt müssten dann Homo-Paare aus Deutschland, die z.B. in Spanien die „Ehe“ schließen, auch in Deutschland als Ehepaar anerkannt werden. Dies wiederum hätte zur Folge, dass Deutschland gezwungen wäre, die zivile Ehe allgemein für homosexuelle Paare zu „öffnen“, da nicht zweierlei Rechtszustände bei gleichen Voraussetzungen nebeneinander bestehen können. Auf diese Weise wäre in kürzester Zeit das Ziel erreicht, Ehe und Familie in allen EU-Ländern radikal neu zu definieren.
Eben dies gilt es unbedingt zu verhindern. Deshalb ist es jetzt wichtig, dieser gefährlichen und familienfeindlichen Entwicklung eine klare Begriffsdefinition entgegenzusetzen. Um nicht in die nationalen Kompetenzen der Mitgliedsstaaten einzugreifen, muss diese Definition als kleinster gemeinsamer Nenner den Gesetzen aller EU-Länder entsprechen. Die EBI „Mum, Dad & Kids / Vater, Mutter, Klnd“ fordert deshalb, dass das EU-Gemeinschaftsrecht unter dem Begriff „Ehe“ ausschließlich eine Verbindung zwischen Mann und Frau anerkennen soll; die Familie soll auf der Grundlage von Ehe und Abstammung definiert werden.
Diese Definition ist naturgegeben, vorstaatlich und universal anerkannt. Sie beruht auf dem tiefen Sinn und Zweck der Ehe, die beste Basis für Zeugung, Aufwachsen und Gedeihen von Kindern zu sein. Das Recht der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten, Ehe und Familie jeweils selbst zu definieren, bliebe unberührt. Aber der Versuch, über die EU einzelne Länder zur Einführung der „Homo-Ehe/Familie“ zu zwingen, wäre vereitelt.
Nur wenn sich viele Bürger dieser Initiative anschließen, sie unterstützen, für die Initiative werben, für sie beten und mithelfen, Unterschriften zu sammeln, kann es uns gelingen, dieses Anliegen in ganz Europa auf die Tagesordnung zu setzen. Dafur haben wir jetzt noch 10 Monate Zeit, Zeit, die schnell vergeht und die wir deshalb intensiv nutzen müssen. Zeigen wir der Europäischen Kommission, dass wir Ehe und Familie in einer europaweiten Gemeinschaftsaktion verteidigen werden!
Die Autorin ist Koordinatorin der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) „Vater, Mutter, Kind“ für Deutschland.
