Auf Sand, nicht auf Felsen gebaut

Der lockere Umgang des Staates mit den Grund­rechten in der Pandemie-Be­kämp­fung ist nur ein weiteres Symptom für die lang schon währende Auflösung des Rechtsstaats. Gedanken dazu im Folgenden.

Was derzeit in Österreich geschieht,  ist ein Alarmzeichen: Eine sachlich nicht gerechtfertigte massive Diskriminierung wird staatlich verordnet: nämlich ein weitgehendes Ausgehverbot nur für nicht gegen Covid-19 „geimpfte“ Bürger, obwohl ge­impfte ebenso ansteckend sein können. Das verstößt eindeutig gegen Artikel 7 der Menschenrechtserklärung. Er lautet: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.“ Da nun einmal Ansteckungsgefahr unabhängig von der „Impfung“ besteht, ist dieses Kriterium ungeeignet, Bürger unterschiedlich zu behandeln.
Aber diese Missachtung eines Menschenrechts ist nur eine unter vielen, die sich in den letzten Jahrzehnten etabliert hat. Das ärgste Beispiel dafür: Das Lebensrecht der ungeborenen Kinder wird seit Jahrzehnten mit Füßen getreten. 50 Millionen von ihnen werden – sogar statistisch erfasst – jährlich im Mutterleib umgebracht. In den letzten 20 Jahren waren das etwa eine Milliarde Erdenbürger! Zwar regt sich in den USA mittlerweile echter Widerstand gegen diese Katastrophe, aber im Großen und Ganzen haben wir das mehr oder weniger bewusst zur Kenntnis genommen.
Damit sind wir bei einem Grundzug unserer Zeit: Das Überhandnehmen der Kultur des Todes, von der Papst Johannes Paul II. immer wieder gewarnt hat. Und sie schreitet voran: So wird ab 2022 in Österreich die Beihilfe zum Selbstmord straffrei sein. Wohin die Reise geht, kann man unter anderem in den Niederlanden und in Belgien sehen: die Tötung auf Verlangen. Schon jetzt werden hierzulande Stimmen laut, die solches andeuten. So erklärte der katholische Moraltheologe Walter Schaupp: „Wo wir bisher die Pflicht zum Widerstand hatten, könnten wir nun eine Beistandspflicht bekommen.“ (siehe S.29) Und die die Leiterin der Bioethikkommission Christiane Druml, erklärt, öffentliche Spitäler, Heime müssten ein Angebot zur Suizidbeihilfe schaffen (Die Presse v. 31.10.21)  
Artikel 3 der Menschenrechts­erklärung 1948: „Jeder Mensch hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person“ ist also ausgehebelt. Existiert nur mehr in – Gott sei Dank noch halb großen – Restbeständen. Wenn wir somit über Zeichen der Zeit sprechen, muss klargestellt werden: Eine Gesellschaft, die den Massenmord zum Menschenrecht erklärt, wie dies – zwar verklausuliert – kürzlich das EU-Parlament tat, kann nicht fortbestehen. Sie ist vor Gott ein Gräuel.
Der Umgang mit den Menschenrechten macht deutlich: Das Haus unserer Gesellschaft ist auf Sand gebaut. Diese viel gelobten Rechte stellen kein solides Fundament für langfristig gedeihliches Zusammenleben dar. Sie werden zwar verbal hochgehalten, tatsächlich jedoch bei Bedarf auf Eis gelegt. Das Geschäft erledigen sogar oft die Gerichte. Den großen Dammbruch brachte ein Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA im Jahr 1973. Er gewährte dem Schutz der Privat­sphäre der Frau Vorrang vor dem Lebensrecht ihres ungeborenen Kindes!  Grotesk, aber es illustriert, wie leicht fundamentale Rechte auszuhebeln sind, wenn mächtige Interessen und Ideologien am Werk sind.
Und damit bin ich bei einem weiteren Zeichen unserer Zeit: dem sich längst schon abzeichnenden Ende der Demokratie. Es ist eine Entwicklung, der wir nur schwer entgehen werden. Warum? Weil die wichtigen Entscheidungen nicht mehr bei Wahlen getroffen werden, sondern von den Leuten, die den riesigen gesellschaftlichen Apparat, der dauernd komplexer wird, steuern.
Wir bauen an einer Welt, die technisch immer anspruchsvoller, zunehmend großräumig vernetzt und deren Funktionsweise von mächtigen Bürokratien gelenkt und überwacht wird. Immer größere Wirtschaftseinheiten sind in der Hand einer überschaubaren Zahl von Personen entstanden. „Das Vermögen der reichs­ten Menschen der Welt wuchs 2020 um ganze fünf Billionen US-Dollar auf insgesamt 13,1 Billionen…“, liest man in Forbes v. 19. Mai 2021. Die Zahl der Milliardäre belief sich auf 2755. Wie gesagt: Eine überschaubare Gruppe mit enormem Einfluss auf die Geldmärkte. Unter ihnen sind auch jene, die Herren sind über das Internet (Google, Apple, Facebook…) und damit über den Informationsfluss, ohne den heute gar nichts mehr geht. Denn mittlerweile ist alles auf Internet um- und eingestellt.
Was will ich damit sagen? Dass das „System“, das Zusammenspiel der gesellschaftlichen Großeinheiten immer mehr an Bedeutung gewinnt. Von seinem Funktionieren hängt das Wohl eines Großteils der Völker ab. Es behält seine Macht unabhängig von Wahlen. Denn jeder weiß: Pannen hätten schwerwiegende Folgen. Wenn in Wuhan Viren ausbrechen, gerät die Welt aus den Fugen, weil sie dank internationaler Vernetzung innerhalb kürzester Zeit rundum betroffen ist – und aufgrund internationaler Vereinbarungen überall gleichgeschaltet reagiert. International vernetzte Experten schreiben den Regierungen vor, was zu tun sei und mächtige Pharmakonzerne bieten „Heilsmittel“ an, alle nach dem etwa gleichen Rezept .
Verstehen Sie das, liebe Leser, als nüchterne Beschreibung eines Phänomens, das umfassend ist. Es äußert sich in anderen Bereichen auch. So wird jetzt im Anliegen des Klimaschutzes in Glasgow ein weltweit koordiniertes Projekt zur Rettung des Planeten diskutiert. Etwas überspitzt könnte man somit als Zeichen der Zeit festhalten: Heute geht es der Gesellschaft um das große Ganze. Das bedrohte Menschenwerk hat eindeutig Vorrang vor dem mindestens ebenso bedrohten einzelnen Menschen.
Gott aber hat eine andere Priorität: Er sieht auf jeden einzelnen von uns besonders. Und das ist wohl das heute am schwersten wiegende Zeichen unserer Zeit: ihre systematische Gottlosigkeit. Wir bauen neuerlich, jedoch so effizient wie nie zuvor, am Projekt Turmbau zu Babel.
Als Christen wissen wir, wie das Projekt ausgehen muss. Schlag nach im Alten Testament: Dort liest man dann auch, was Israel jeweils tat, wenn es sein Herz an Menschenwerk und selbstfabrizierte Götzen verloren hatte und dadurch in Not und Bedrängnis geraten war. Es erkannte seine Gottferne, bekannte die eigenen Sünden und die der Väter, tat Buße und bat den Herr um Vergebung und Hilfe. Und der Herr hörte auf das Flehen Seines Volkes und kam zu Hilfe.
Genau zu solcher Umkehr lädt uns die Betrachtung der Zeichen unserer Zeit ein. Sie ist mehr denn je die einzige realistische Hoffnung. Die Rettung kommt nicht von neuen Forschungsergebnissen oder internationalen Vereinbarungen. Aus der Geschichte Abrahams, der mit Gott wegen Sodom verhandelte, wissen wir, dass schon die Umkehr von relativ wenigen reicht. Und aus der Kirchengeschichte können wir lernen, welche große Erneuerung von einzelnen Heiligen ausgehen kann. Erinnert sei an den heiligen Franz von Assisi, den heiligen Franz Xaver, den heiligen Johannes Don Bosco, den heiligen Johannes Paul II.…
 Wir sind es, die heute berufen sind, uns für dieses Werk der Erneuerung zu öffnen, jeder von uns. Wir müssen uns nicht den Kopf wegen der Rettung des Planeten zerbrechen, wohl aber täglich, stündlich nach dem Herrn Jesus, Seinem Beistand und Seiner Führung Ausschau halten. Unsere so bedrohte Welt wird durch das Wirken Gottes in Seinen Jüngern gerettet werden – oder durch die Wiederkunft des Herrn.
Und noch einmal sei daran erinnert: In Zeiten der Not schenkt Gott besondere Gnaden und hält schützend Seine Hand über uns.